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Rechtsanwaltskanzlei Meyer
Rechtsanwalt Johannes Meyer
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Mögliche Folgen
Rückrufe, drohender Wertverlust, Fahrverbote: Der Diesel-Skandal verunsichert seit Monaten die Autofahrer. Was bedeutet der größte Skandal in der deutschen Automobilgeschichte für die Fahrer manipulierter Autos? Wie wird umgerüstet, und was für Auswirkungen hat das für Verbrauch oder Leistung? Werden Autobesitzer entschädigt. Dazu kommen jetzt auch Zweifel an der Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit des Software-Updates.
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat im Streit um mögliche Fahrverbote wegen hoher Abgasbelastung geurteilt: Der Schutz der Gesundheit hat klaren Vorrang vor der Handlungsfreiheit von Autobesitzern. Das Umweltbundesamt geht davon aus, dass knapp 40 Prozent der Belastung dem Verkehr zu zuschreiben sind und damit besonders die Anwohner von Hauptstraßen trifft. Dies hat zur Folge, dass Anwohner von Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 beantragen können, wenn Sie durch Abgase und belastet werden.
Seit Anfang der EG-Abgasgesetzgebung erlaubt die EU bei Dieselfahrzeugen – auch bei Pkw – wesentlich höhere NOx-Emissionen als bei Ottomotoren. Die Angleichung der Diesel-Grenzwerte an die der Ottomotor-Fahrzeuge ist daher eine langjährige Forderung des Umweltbundesamtes, die selbst 2014 mit der Abgasstufe Euro-6 für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge nicht ganz erfüllt sein wird, so das Umweltbundesamt.
Der deutsche Umweltbund hat inzwischen 45 Städten in Deutschland angedroht, in denen die Schadstoffwerte zu hoch sind, Verfahren einzuleiten, um die Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide (NOx) einzuhalten.Zum Schutz der menschlichen Gesundheit wurde europaweit für Stickstoffdioxid der 1-Stunden-Grenzwert von 200 µg/m3 festgelegt, der nicht öfter als 18-mal im Kalenderjahr überschritten werden darf. Der Jahresgrenzwert beträgt 40 µg/m3.
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